MEGA-PARLAMENTSSHOW : Chinas Nationaler Volkskongress hat begonnen

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Published on 22 May 2020, 5:27
Der Nationale Volkskongress ist Chinas Parlament. Die etwa 3000 Abgeordneten sind nicht frei gewählt, sondern werden alle fünf Jahre von lokalen Volkskongressen der Provinzen, autonomen Regionen, Städten sowie der Volksbefreiungsarmee neu entsandt.

Die Delegierten kommen jedes Jahr in der Großen Halle des Volkes in Peking zur Plenarsitzung zusammen. Dazwischen erledigt ein Ständiger Ausschuss die legislative Arbeit. Während der Volkskongress in der Regel am 5. März beginnt, wurde der Starttermin wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr auf den 22. Mai verlegt.

Der Volkskongress billigt Gesetze, ändert die Verfassung, bestätigt die Regierung, nimmt den Haushalt an und diskutiert über die Lage im Land. Für viele internationale Beobachter ist er das in China wichtigste politische Ereignis des Jahres, das Erkenntnisse über den künftigen Kurs des Landes bringt. Auch das jährliche Wachstumsziel für die Wirtschaft und das neue Militärbudget werden zum Volkskongress bekanntgegeben.

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