Bundeskanzlerin Merkel will das Infektionsschutzgesetz ändern

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Published on 8 Apr 2021, 16:30
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes an. Ziel sei es, die Corona-Maßnahmen bundesweit zu vereinheitlichen, berichten das Nachrichtenmagazin "Spiegel" und die "Bild"-Zeitung übereinstimmend. Demnach sollen Landkreise bei erhöhten Inzidenz- und R-Werten sowie unter Berücksichtigung anderer Faktoren dazu verpflichtet werden, ihre Maßnahmen zu verschärfen.

Die Diskussion darüber, ob mehr Entscheidungskompetenzen in der Corona-Politik auf die Bundesebene verlagert werden sollen, schwelt bereits seit Ende März. Merkel hatte in der ARD-Sendung Anne Will gesagt, die Länder müssten bei der Pandemiebekämpfung "nachlegen".

Weitere Informationen: tagesschau.de/inland/merkel-ko...
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