EU-SOZIALGIPFEL: Der Patentschutz für Impfstoffe soll beibehalten - so auch Kanzlerin Merkel

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Published on 8 May 2021, 13:15
Die EU ist aufgeschlossen dafür, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe vorübergehend auszusetzen. Die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai hatte am Mittwoch Unterstützung für die Aussetzung von Impfstoffpatenten signalisiert, die viele Länder seit Langem fordern. Die USA stünden hinter dem Schutz geistigen Eigentums, die Pandemie sei aber eine globale Krise, die außerordentliche Schritte erfordere, erklärte Tai. Das Ziel sei, „so viele sichere und wirksame Impfungen so schnell wie möglich zu so vielen Menschen wie möglich zu bringen“.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zeigte sich offen für eine Debatte über den US-Vorstoß. „Die Europäische Union ist bereit, jeden Vorschlag zu diskutieren, der diese Krise wirksam und pragmatisch angeht“, sagte von der Leyen am Donnerstag. Man müsse sehen, wie der US-Vorschlag diesem Ziel dienen könne. „Kurzfristig rufen wir jedoch alle Länder mit Impfstoffproduktion auf, Exporte zu erlauben und alles zu vermeiden, was Lieferketten stören könnte.“

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