"Wüsste niemanden, der es besser gemacht hätte als du" - CDU-Mann singt Loblied auf Jens Spahn

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Published on 11 Jun 2021, 16:45
Heute wurde im Bundestag über die Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage nationaler Tragweite beraten, welche von den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD beantragt wurde. Die beschlossene Verlängerung gilt bis zum 30. September 2021.

Zur Begründung hieß es in der Drucksache der Bundesregierung unter anderem: "Auch wenn die Zahl der COVID-19-Fälle und die damit verbundenen Todesfälle in Deutschland und in Europa erfreulicherweise stark zurückgehen, besteht diese Gefahr immer noch fort und bildet weiterhin die Grundlage für die fortbestehende Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite."

Die FDP-Fraktion wollte die epidemische Lage beenden, die Grünen-Fraktion schlug einen geordneten Ausstieg aus dem Pandemie-Sonderrecht vor.
Es gab eine namentliche Abstimmung.

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