"Rote Linien" In Genf: Biden Nennt Putin Einen "Würdigen Gegner"

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Published on 15 Jun 2021, 13:30
GENF (Schweiz) - Viele Streitpunkte belasten Treffen von US-Präsident Biden mit russischem Staatschef Putin

US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin kommen in Genf zu ihrem ersten persönlichen Gipfeltreffen seit Bidens Amtsantritt im Januar zusammen. Besonders entspannt dürfte die Atmosphäre dabei nicht sein - die Beziehungen zwischen den beiden Staaten sind derzeit so schlecht wie schon lange nicht mehr. Es gibt eine lange Liste von Streit- und Konfliktthemen.

Der außenpolitische Berater von Russlands Präsident Wladimir Putin sieht die Beziehungen zwischen Moskau und Washington derzeit "in einer Sackgasse". Die Situation sei "beinahe kritisch", sagte der russische Diplomat Juri Uschakow im Gespräch mit Journalisten. "Man muss etwas tun". Das Gipfeltreffen zwischen Putin und US-Präsident Joe Biden in Genf könne ein erster Schritt sein.

Er sehe "dieses Treffen mit einem praktischen, aber schwachen Optimismus", sagte Uschakow. "Es ist ein erstes Treffen unter schwierigen Bedingungen." Wenn der Gipfel gut verlaufe, sei eine Rückkehr der russischen und US-Botschafter denkbar. "Es wäre ein großer Erfolg, wenn die Botschafter wieder an die Arbeit zurückkehren", betonte Uschakow. Nachdem Biden Putin in einem Interview im März einen "Killer" genannt hatte, rief Moskau in einem ungewöhnlichen Schritt seinen Botschafter zu Konsultationen zurück und forderte den US-Botschafter in Russland zur Rückkehr nach Washington auf.

Putin und Biden treffen sich in einer Villa in Genf, um zahlreiche Streitthemen zu erörtern. Auf der Tagesordnung stehen nach Angaben des Putin-Beraters Fragen der strategischen Stabilität und der IT-Sicherheit, der Kampf gegen Cyberkriminalität, das Klima, die Arktis und zahlreiche regionale Konflikte wie in der Ost-Ukraine, in Syrien, Libyen, Afghanistan sowie die Lage im Iran und in Nordkorea.

Biden dürfte unter anderem die Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny und Putins Unterstützung für den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko ansprechen. Washington wirft Moskau zudem Einmischung in die US-Wahlen und großangelegte Hackerangriffe vor.

Uschakow bestätigte, dass jeder Präsident im Anschluss an den Gipfel eine eigene Pressekonferenz geben werde. Dies war bereits am Wochenende bekannt geworden. Putin trifft demnach im Anschluss an das Gespräch mit Biden den Schweizer Präsidenten Guy Parmelin.

#Putin #Biden #Gipfeltreffen

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