Mexikanischer Präsident schlägt EU-Modell für Lateinamerika vor

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Published on 26 Jul 2021, 10:15
Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat am Samstag aufgerufen, die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) mit Sitz in Washington, D.C. durch eine andere, unabhängige Organisation zu ersetzen. Der Politiker schlug ein neues Modell vor, das ihm zufolge die Integration lateinamerikanischer und karibischer Staaten fördern könne.

In seiner Rede auf einer Zeremonie zum 238. Geburtstag des südamerikanischen Unabhängigkeitskämpfers Simón Bolívar schloss López Obrador nicht aus, dass die OAS durch einen "wirklich autonomen, niemandem unterwürfigen" Organismus ersetzt werden könnte, der auf Bitte und Genehmigung von Konfliktparteien in Sachen Menschenrechte und Demokratie schlichten solle.

Bei der Veranstaltung im Schloss Chapultepec in Mexiko-Stadt, die den Auftakt zum Gipfel der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) darstellte, hinterfragte der mexikanische Präsident die Außenpolitik der USA auf dem Kontinent und führte als Beispiel die mehr als 50 Jahre lange "Resistenz" von Kuba an. López Obrador zufolge verdiene das kubanische Volk eine "Auszeichnung für seine Würde".

Der mexikanische Präsident forderte die USA auf, mit Einmischungen, Sanktionen, Blockaden und Zwangsmaßnahmen aufzuhören. Stattdessen rief der Politiker zu einer Nichteinmischungspolitik auf und erinnerte in diesem Zusammenhang an die These von George Washington, wonach keine Nation das Unglück einer anderen ausnutzen dürfe.

Die Erklärung von López Obrador kam wenige Tage nach der Ankündigung neuerlicher Sanktionen durch die US-Regierung gegen kubanische Beamte im Zusammenhang mit den Protesten am 11. Juli 2021. Eine der Ursachen der Demonstrationen in Kuba war ein Mangel an Medikamenten gegen die Krankheit COVID-19. Die Regierung in Havanna warf den USA vor, hinter den Protesten zu stecken. Menschenrechtler sprachen ihrerseits von hunderten Festnahmen und von Gefängnisstrafen im Schnellverfahren.

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