Söder im tagesthemen-Interview: Testpflicht für alle Einreisenden kommt

27 150
81.6%
Published on 28 Jul 2021, 8:15
Schon ab Anfang August werden die Corona-Auflagen für Reiserückkehrer:innen voraussichtlich maßgeblich verschärft: Dann werden wohl alle, die aus dem Ausland nach Deutschland einreisen, einen negativen Test vorweisen müssen.
"Der Bund hat uns jetzt zugesichert, er wird bis zum 1. August alles probieren, eine einheitliche Testpflicht einzuführen, nicht nur für Flugreisende", kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in den tagesthemen an. Die neue Regelung werde nach den Worten des CSU-Chefs ganz einfach lauten: "Jeder braucht einen Test."
Bereits seit längerem ist bekannt, dass Gesundheitsminister Spahn alle Einreisenden verpflichten will, einen Genesenen- oder Impfnachweis vorzulegen oder sich testen zu lassen. Wie Söder nun in den tagesthemen sagte, habe es aber Bedenken gegeben, dass eine entsprechende Rechtsgrundlage fehle, um Neuregelungen so zügig umzusetzen. Heute tritt die neue Einreiseverordnung in Kraft. Sie legt unter anderem fest, dass nachweislich Geimpfte und Genesene anders als bisher von der Quarantäne befreit sind, wenn sie aus einem Virusvariantengebiet einreisen. Ansonsten werden mit der neuen Einreiseverordnung die bisherigen Test- und Quarantäneregeln im Wesentlichen bis vorerst zum 10. September verlängert.
Gegen eine Testpflicht für alle Rückkehrer:innen aus dem Ausland regt sich aber Widerstand. Die Zeitungen der Funke Mediengruppe zitierten Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, die diese Erwägungen als unverhältnismäßig bezeichnete. Sie bestätigte aber auch, dass die Bundesregierung sich in "konstruktiven Gesprächen" befinde, um Wege zu finden, "das Reisen noch sicherer zu machen". Laut dem Robert Koch-Institut (RKI) spielen Reiserückkehrer:innen bei der Entwicklung des Infektionsgeschehens zunehmend eine Rolle. Laut dem aktuellen wöchentlichen Lagebericht des RKI nahm die Zahl der im Ausland infizierten Personen in den Wochen vom 21. Juni bis zum 18. Juli deutlich zu.
Demnach wurde bei 2402 Personen - etwa zehn Prozent aller übermittelten Fälle - eine wahrscheinliche Exposition im Ausland gemeldet.

tagesschau.de/inland/gesellsch...
news