MACHTWECHSEL: Bundestag - Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler | WELT Live dabei

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Published on 8 Dec 2021, 9:37
Rund zehn Wochen nach der Bundestagswahl im September soll die neue Ampel-Regierung stehen: Der bisherig Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird voraussichtlich am Mittwoch im Parlament zum neuen Bundeskanzler gewählt.

Dafür braucht Scholz die sogenannte Kanzlermehrheit: Er muss also die absolute Mehrheit aller Bundestagsmitglieder auf sich vereinigen, nicht nur der anwesenden Parlamentarier. Deshalb legen bei der Kanzlerwahl gerade die Regierungsparteien großen Wert auf die Anwesenheit ihrer Abgeordneten.

Es müssen bei der Kanzlerwahl demnach 369 Abgeordnete für Scholz stimmen; das Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und FDP kommt gemeinsam auf 416 Sitze im Bundestag. Die Kanzlerwahl findet geheim statt.

Wird Scholz gewählt, muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihn in Schloss Bellevue zum Kanzler ernennen. Vereidigt würde Scholz vor den Mitgliedern von Bundesrat und Bundestag durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Auf Vorschlag des Kanzlers werden auch die Bundesminister und -ministerinnen vom Bundespräsidenten ernannt. 

Bislang wurde noch jeder Kanzler in der ersten Wahlphase gewählt. Sollte Scholz allerdings nicht die notwendigen Stimmen auf sich vereinigen, müssten Vorschläge für Kanzlerkandidaten aus dem Bundestag kommen. Vorgeschlagen werden können dabei nur Kandidaten, die Unterschriften von einem Viertel aller Abgeordneten haben. Für die zweite Wahlphase hat das Parlament zwei Wochen Zeit.

Ist auch diese Phase nicht erfolgreich, wird erneut gewählt. Der Bundespräsident kann in dieser dritten Wahlphase denjenigen zum Kanzler ernennen, der eine relative Mehrheit der Stimmen bekommt, also mehr als jeder Mitbewerber. Alternativ kann er bei einer solchen Mehrheit aber auch entscheiden, den Bundestag aufzulösen. Dann muss innerhalb von 60 Tagen erneut gewählt werden.

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